AGB
Geschäftsbedingungen mit
Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
- 1. Geltungsbereich
- 2. Vertragsschluss
- 3. Widerrufsrecht
- 4. Vergütung
- 5. Überlassung der Inhalte
- 6. Einräumung von Nutzungsrechten
- 7. Mängelhaftung
- 8. Anwendbares Recht
1)
Geltungsbereich
1.1 Diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB”) der/des Sandra Lange
(nachfolgend „Lizenzgeber”), gelten für alle Verträge über die Lieferung
von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in
digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte),
die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Lizenznehmer”) mit dem
Lizenzgeber hinsichtlich der vom Lizenzgeber in seinem Online-Shop
dargestellten digitalen Inhalte abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung
von eigenen Bedingungen des Lizenznehmers widersprochen, es sei denn, es
ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Vertragsgegenstand
ist die Überlassung der vom Lizenzgeber angebotenen digitalen Inhalte an
den Lizenznehmer in elektronischer Form unter Einräumung bestimmter, in
diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte.
1.3 Verbraucher
im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer
im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts
in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit
handelt.
2)
Vertragsschluss
2.1 Die
im Online-Shop des Lizenzgebers veröffentlichten Inhalte stellen keine
verbindlichen Angebote seitens des Lizenzgebers dar, sondern dienen zur
Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Lizenznehmer.
2.2 Der
Lizenznehmer kann das Angebot über das in den Online-Shop des Lizenzgebers
integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Lizenznehmer,
nachdem er die ausgewählten Inhalte in den virtuellen Warenkorb gelegt und
den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den
Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches
Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Inhalte ab.
2.3 Der
Lizenzgeber kann das Angebot des Lizenznehmers innerhalb von fünf Tagen
annehmen,
- indem er dem Lizenznehmer eine schriftliche Auftragsbestätigung oder
eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt,
wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Lizenznehmer
maßgeblich ist, oder
- indem er dem Lizenznehmer die bestellten Inhalte überlässt, wobei
insoweit der Zugang beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder
- indem er den Lizenznehmer nach Abgabe von dessen Bestellung zur
Zahlung auffordert.
Liegen
mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem
Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst
eintritt. Nimmt der Lizenzgeber das Angebot des Lizenznehmers innerhalb
vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit
der Folge, dass der Lizenznehmer nicht mehr an seine Willenserklärung
gebunden ist.
2.4 Die
Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des
Angebots durch den Lizenznehmern zu laufen und endet mit dem Ablauf des
fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
2.5 Bei
der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Lizenzgebers
wird der Vertragstext vom Lizenzgeber gespeichert und dem Lizenznehmern
nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform
(z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt
2.6 Vor
verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular kann
der Lizenznehmer seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und
Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der
verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem
Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen
Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.7 Für
den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur
Verfügung.
2.8 Die
Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und
automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen,
dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse
zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Lizenzgeber
versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei
dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Lizenzgeber
oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten
E-Mails zugestellt werden können.
3)
Widerrufsrecht
Verbrauchern
steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum
Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Lizenzgebers.
4)
Vergütung
4.1 Für
die Rechtseinräumung an den jeweiligen Inhalten erhält der Lizenzgeber
eine Pauschallizenzgebühr, deren Höhe sich aus der jeweiligen
Artikelbeschreibung ergibt.
4.2 Die
vom Lizenzgeber angegebenen Preise sind Endpreise. Umsatzsteuer wird
ausgewiesen, sofern es sich nicht um Ware handelt, die der
Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG unterliegt.
4.3 Bei
Zahlungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall
weitere Kosten anfallen, die der Lizenzgeber nicht zu vertreten hat und
die vom Lizenznehmer zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten
für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren,
Wechselkursgebühren).
4.4 Dem
Lizenznehmer stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die
im Online-Shop des Lizenzgebers angegeben werden.
4.5 Ist
Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss
fällig.
5)
Überlassung der Inhalte
Die
Überlassung der Inhalte erfolgt ausschließlich in elektronischer Form per
E-Mail oder per Download von der Website des Lizenzgebers.
6)
Einräumung von Nutzungsrechten
6.1 Der
Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer an den überlassenen Inhalten das nicht
ausschließliche örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die
überlassenen Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.
6.2 Eine
Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte
außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der
Lizenzgeber einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den
Dritten zugestimmt hat.
6.3 Die
Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der
Lizenznehmer die gemäß Ziffer 4 dieses Vertrages geschuldete Vergütung
vollständig geleistet hat. Der Lizenzgeber kann eine Benutzung der
vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig
erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige
Erlaubnis nicht statt.
7)
Mängelhaftung
Es
gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
8)
Anwendbares Recht
Für
sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf
beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit,
als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des
Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
entzogen wird.
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